Tierschutz nach der Bundestagswahl

Deutschland hat gewählt und somit auch die Weichen gestellt, wie es mit der Tierschutzpolitik in den nächsten Jahren weitergeht.

Schließlich gibt es viele tierschutzfachliche Missstände, beispielsweise bei der Haltung von Nutztieren und dem Wildtierhandel, die in dieser Legislaturperiode ein dringendes Gegensteuern erfordern. Aber ob das auch geschehen wird? In unserem Überblick der Wahlprogramme von den Parteien CDU/CSU, SPD, DIE LINKEBündnis 90/Die Grünen, FDP sowie AfD verschaffen Sie sich eine gute Orientierung: Zu welchen Tierschutz-Themen äußerten sich die Parteien in ihren Programmen? Und wie sehen ihre (vielfach sehr allgemein gehaltenen) Positionen zu tierschutzrelevanten Themen aus?

Wahlprogramme stellen den Markenkern einer Partei dar. Themen, die darin vertreten sind, stehen auf der Agenda der Parteien. Umgekehrt ist bei Themen, die im Programm nicht vorkommen, in dieser Legislaturperiode kaum Initiative zu erwarten. Wird eine Partei zu einem bestimmten Thema nicht genannt, findet sich im Wahlprogramm dazu keine Stellungnahme.

 

Tierschutzgesetz
Worum geht es?
Der Tierschutz ist seit 2002 als Staatsziel im Grundgesetz verankert und muss bei der Gesetzgebung zwingend beachtet werden. Die aktuelle Version des Tierschutzgesetztes steht aber in der Kritik, dass sie diesem Auftrag in zahlreichen Punkten nicht gerecht wird, zum Beispiel in puncto Tierversuche oder Nutztierhaltung.

Bündnis 90/Die Grünen fordert ein neues Tierschutzgesetz, um das Staatsiel des Tierschutzes zu verwirklichen.


Verbandsklagerecht für Tierschutzorganisationen
Worum geht es?
Bei der Verbandsklage wird Vereinen und Verbänden das Recht eingeräumt, nicht die Verletzung eigener Rechte geltend zu machen, sondern solche der Allgemeinheit. Dieses Recht haben Tierschutzorganisationen bisher nur in einigen Bundesländern. Das allgemeine Recht auf Verbandsklage gäbe Tierschutzorganisationen überall im Land die Möglichkeit, relevante Entscheidungen in Bezug auf den Tierschutz gerichtlich überprüfen zu lassen.

SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE setzen sich für die Einführung eines bundesweiten Verbandsklagerechts für Tierschutzorganisationen ein.

 

Privat gehaltene Tiere

Haltungsverbote
Worum geht es?
Bei der Frage, nach welchen Vorgaben die private Haltung bestimmter Tierarten zu bewerten ist, gibt es zwei Ansätze. Positivlisten führen Tierarten auf, die für die private Haltung als unproblematisch eingeschätzt werden. Nur diese dürften von Privatleuten legal gehalten werden. Das Gegenteil sind Negativlisten, die die Haltung bestimmter Tierarten verbieten, die als zu gefährlich für das private Wohnumfeld eingestuft werden.

Um eine tiergerechte Haltung zu gewährleisten, fordern Bündnis 90/Die Grünen eine rechtskonforme Positivliste. Darüber hinaus wollen Bündnis 90/Die Grünen klare Haltungsvoraussetzungen formulieren, die beispielsweise Sachkundenachweise für bestimmte Tierarten verlangen.

Die FDP positioniert sich klar gegen die Einführung einer Positivliste. Nach dem Motto „lenken statt verbieten“ lehnt die Partei Haltungsverbote bestimmter Tierarten ab. Stattdessen soll der Schutz der Tiere durch bessere Sachkunde auf Seiten der Halter erreicht werden.


Qualzucht
Worum geht es?
Laut § 11b des Tierschutzgesetzes ist das Züchten von Wirbeltieren, das bei Tieren zu Schmerzen, Leiden oder Schäden führt, verboten. Bei so genannten Qualzuchten werden bestimmte Merkmalsausprägungen wie Körperform, Farbe oder Verhaltensmerkmale gefördert. Auch heutzutage leiden einige Heimtiere (d.h. im eigenen Haushalt gehaltene Tiere) durch eine mangelnde Definitionsschärfe des Gesetzes unter den Folgen von Züchtungen.

Die SPD verlangt in ihrem Wahlprogramm die Festlegung klarer Definitionen von Qualzuchten und fordert ein Haltungsverbot für Tiere, die diesen Definitionen entsprechen.
Auch Bündnis 90/Die Grünen wollen Qualzuchten bei Heimtieren beenden.


Exotenbörsen
Worum geht es?
Exoten sind Wildtiere, die nicht in Deutschland heimisch sind. Zu ihnen gehören unter anderem Reptilien, Amphibien oder auch wirbellose Tiere. Ein mögliches Problem stellen Exotenbörsen dar, da es bei diesen Veranstaltungen schwierig sein kann, den Bedürfnissen der Tiere gerecht zu werden.

Bündnis 90/Die Grünen sprechen sich gegen kommerzielle Exotenbörsen aus und fordern in diesem Zusammenhang schärfere Regulierungen beim Handel mit exotischen Tieren.


Finanzielle Unterstützung von Tierheimen
Worum geht es?
Tierheime finanzieren sich größtenteils aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden sowie aus Vermittlungsgebühren von Tieren. Die Unterstützung mit öffentlichen Geldern kann je nach Kommune sehr unterschiedlich ausfallen. Zusammen genommen reichen die Einnahmen häufig nicht aus, um die für die Versorgung der Tiere aufzubringenden Kosten zu decken. Die finanzielle Situation vieler Tierheime ist daher prekär. Mancherorts mussten Tierheime sogar bereits Insolvenz beantragen. 

Bündnis 90/Die Grünen fordern eine ausreichende staatliche finanzielle Unterstützung der Tierheime, da diese wichtige Arbeit bezüglich des Tierschutzes leisteten.

 

Nutztiere

Nutztierhaltung
Worum geht es?
Die Haltung von Nutztieren in der Landwirtschaft ist ein gesellschaftlich besonders kontrovers diskutiertes Thema. Viele Menschen sind der Meinung, dass die Haltungsbedingungen von Nutztieren verbessert werden müssen. Zu den Problemen der modernen Nutztierhaltung zählen zum Beispiel die eingeschränkte Bewegungsfreiheit der Tiere sowie schmerzhafte medizinische Eingriffe.

Angesichts der Tiere in der Landwirtschaft verspricht die SPD, eine nationale und europäische Nutztierstrategie* zu erarbeiten. Hinzu kommt, dass die SPD Eingriffe an Tieren, die aus rein wirtschaftlichen Gründen geschehen, wie beispielsweise das Schnabelkürzen von Hühnern oder Kupieren von Schwänzen junger Schweine, unter Strafe stellen will.

Ebenso ist es das Ziel von Bündnis 90/Die Grünen, die bestehenden Nutztierhaltungsverordnungen auf alle Nutztiere auszuweiten. Zudem fordert die Partei mehr Platz in den Ställen, Zugang zu frischer Luft sowie eine tiergerechte Fütterung, um das Wohl der Tiere zu verbessern. Insgesamt soll die industrielle Massentierhaltung beendet werden.

Die LINKE fordert eine tiergerechte Nutztierhaltung, was beispielsweise durch das Verbot der Anbindehaltung für Rinder realisiert werden soll. Sie thematisiert zusätzlich den Kastenstand (ein Metallkäfig für Zuchtsauen) und will sich für entsprechende Regelungen einsetzen, um diesen mittelfristig komplett zu verbieten. Des Weiteren soll der Import von Produkten aus Zwangsfütterung (z.B. Stopfen von Enten und Gänsen) verboten werden.

CDU/CSU sprechen sich für eine Nutztierhaltungsstrategie* aus, durch die das Tierwohl stärker berücksichtigt werden soll, wodurch sich die Investitions- und Planungssicherheit der Betriebe erhöhen würde. Ebenso werden einheitliche Standards innerhalb der EU angestrebt.

Die AfD gibt an, dass sie den Handel, die Bewerbung und die Einfuhr von Fleisch aus tierquälerischer Schlachtung ablehnt.

*Anmerkung der Welttierschutzgesellschaft: Seit Mitte 2017 existiert eine nationale Nutztierstrategie, die das CSU-geführte Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft veröffentlicht hat. Diese basiert allerdings auf Freiwilligkeit von Seiten der Nutztierhalter.


Tiertransporte
Worum geht es?

Trotz bestehender Gesetze wie der Tierschutztransportverordnung werden Nutztiere unter schlechten Bedingungen befördert. Hinzu kommt, dass die Nutzung von großen Schlachthöfen mit hohem Einzugsgebiet und dadurch langen Transportwegen dazu führt, dass die Tiertransporte zeitaufwendiger und somit immer belastender für die Tiere werden.

DIE LINKE fordert ein Verbot für Lebendtiertransporte, die über ein Höchstmaß von vier Stunden hinausgehen. Bündnis 90/Die Grünen sprechen sich dafür aus, dass sich Tiertransporte am Wohl der Tiere orientieren. Deshalb sollen besonders kleine regionale Schlachthöfe und mobile Schlachteinrichtungen gefördert werden. Auch die SPD fordert bessere Transportbedingungen, die zum Tierschutz beitragen sollen.


Kennzeichnung von Lebensmitteln
Worum geht es?
Während es für Eier bereits seit vielen Jahren eine Haltungskennzeichnung gibt, fehlt dieser transparente Hinweis bislang bei Fleischprodukten. Ob das Fleisch aus tiergerechter Haltung stammt, ist für Verbraucher momentan schwer zur erkennen. Bislang gibt es kein einheitliches Siegel, sondern verschiedene Labels, die jeweils verschiedene Anforderungen an die Nutztierhaltung stellen.

Die SPD und Bündnis 90/Die Grünen fordern eine eindeutige Kennzeichnung von Lebensmitteln. Die SPD möchte dafür ein staatliches Tierschutzlabel auf Grundlage der Kriterien des Deutschen Tierschutzbundes einführen. Bündnis 90/Die Grünen legen ihr Augenmerk auf den Verbraucher, der entsprechend informiert werden soll – beispielsweise soll erkennbar gemacht werden, wie die Tiere gehalten wurden. So soll der Fokus bewusst auf tier- und umweltfreundlich hergestellte Lebensmittel gelenkt werden. Laut Angaben von CDU/CSU könnte die Einführung eines Labels zu Verbesserung des Tierwohls** beitragen, müsse in seiner Umsetzung jedoch praxistauglich sein.

** Anmerkung der Welttierschutzgesellschaft: Wir gehen davon aus, dass sich diese Forderung auf das stark diskutierte Tierwohl-Label vom Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft bezieht.

 

Wildtiere

Insgesamt fordern SPD, DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen verschärfte Maßnahmen, um für einen besseren Schutz von Wildtieren zu sorgen.

Wildtierverbote
Worum geht es?
Inwiefern die hohen Ansprüche an die Haltung von Wildtieren im Zirkus realisiert werden können, steht gesellschaftlich aktuell intensiv zur Diskussion. Dabei finden Probleme wie Dressurmethoden, tiergerechte Fütterung sowie mangelnde Beschäftigungsmöglichkeiten der Wildtiere zunehmend Beachtung.

DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen sprechen sich klar für ein bundesweites Wildtierverbot in Zirkussen und Delfinarien aus.


Wildtierhandel
Worum geht es?
Der Handel mit Wildtieren bzw. Wildtierprodukten zählt heutzutage zu einem der lukrativsten illegalen Geschäfte und verursacht enormes Leid bei den Tieren. Insgesamt hat der Wildtierhandel zur Folge, dass weltweit Arten vom Aussterben bedroht sind.

DIE LINKE will sich für die Bekämpfung des illegalen Wildtierhandels einsetzen und den Handel mit Wildfängen auf gewerblichen Tierbörsen verbieten. Auch die SPD hat diese Punkte in ihrem Wahlprogramm verankert. Bündnis 90/Die Grünen will illegalen Tierhandel konsequent verhindern.


Handel und Verkauf von echtem Pelz
Worum geht es?
Der weltweite Pelzhandel führt dazu, dass viele Tiere ihres Pelzes wegen gejagt sowie auf so genannten „Pelzfarmen“ in engen Käfigen mit kaum Bewegungsfreiheit gehalten werden. In Deutschland gibt es heute noch registrierte Nerzfarmen. Seit dem 1. September ist gesetzlich festgelegt, dass Pelztiere nur noch mit behördlicher Erlaubnis gehalten und gezüchtet werden dürfen.

Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE wollen sich für ein Verbot des Verkaufs und Handels mit echtem Pelz einsetzen.

 

Aufklärung in Schulen und Ausbildungsstätten

Worum geht es?

Aufklärungsarbeit über den Tierschutz ist für alle Altersgruppen wichtig, um ein bewusstes und verantwortungsvolles Verhalten gegenüber Tieren in der Gesellschaft zu verankern. Besonders Schulen und Ausbildungsstätten bilden dafür eine Plattform.

Bündnis 90/Die Grünen wollen die Folgen der Lebensmittelproduktion sowie den Tierschutzgedanken fest in den Lehrplan von Schulen und Ausbildungsstätten verankern. Auch die SPD fordert die feste Verankerung des Tierschutzgedankens in Aus-, Fort- und Weiterbildung.

 

Weitere Themen

Tierversuche
Worum geht es?
Fast drei Millionen Tiere werden jährlich in Deutschlands Forschungslaboren zu Versuchszwecken genutzt (Stand: 2014) – darunter Mäuse, Ratten, Meerschweinen, Schafe, Affen, Hunde, Kaninchen und Katzen. Die Bundesregierung hat es bislang verfehlt, EU-Richtlinien im Sinne der Verpflichtung zum Schutz der Tiere umzusetzen
.

Die Reduzierung von Tierversuchen soll laut Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und SPD weiter vorangetrieben werden. Vor allem an Hochschulen möchten Bündnis 90/Die Grünen tierversuchsfreie Verfahren stärken, um dieses Wissen frühestmöglich in die Lehre zu überführen. Den Studenten soll so die Möglichkeit gegeben werden, gänzlich ohne Tierversuche durch das Studium zu gelangen. DIE LINKE fordert, dass Alternativmethoden die herkömmlichen Tierversuche ersetzen müssten.


Erhaltung der Artenvielfalt
Worum geht es?
Aufgrund menschlicher Einflüsse sind viele Tier- und Pflanzenarten weltweit vom Aussterben bedroht. Auch in Deutschland mussten in den vergangenen Jahrzehnten schwere Verluste der Artenvielfalt verzeichnet werden. 

Insgesamt fordern alle Parteien die Erhaltung der Artenvielfalt.
CDU/CSU fordern eine regelmäßige Überprüfung der Populationsentwicklung der Tier- und Pflanzenwelt, damit es nicht zu sogenannten „Fehlsteuerungen“ kommt.
Auch die FDP verankert die Zukunft der Artenvielfalt in ihrem Wahlprogramm. Daher sollen Förderprojekte des Bundes ausgebaut werden, um den Erhalt von Lebensräumen zu sichern und die Artenvielfalt zu schützen.
DIE LINKE will sich für die Erhöhung von Personalzahlen im Bereich der Umweltverwaltung einsetzen, um so die Biodiversität weiterhin aufrechtzuerhalten. Außerdem müssten die EU-Naturschutz-Richtlinien umgesetzt sowie finanziell gestützt werden.
Bündnis 90/Die Grünen fordern den konsequenten Natur- und Artenschutz, indem die bestehenden Gesetzgebungen im Bereich des Naturschutzes umgesetzt sowie, falls notwendig, angepasst werden.
Die SPD will bedrohte Tier- und Pflanzenarten sowie deren Lebensräume besser schützen. Dafür müsse langfristig gesehen der Flächenverbrauch des Menschen sinken, um die Lebensräume von Pflanzen und Tieren zu erhalten.


Jagd

Das Jagdrecht in Deutschland wird über das Bundesjagdrecht geregelt. Dieses enthält die Vorschriften, welche Tiere an welchem Ort und zu welchem Zeitpunkt gejagt werden dürfen. Weitere Details regeln die Länder über die Landesjagdgesetze. 

Die FDP spricht sich für ein Jagdrecht aus, welches Vertrauen in die Sachkunde und das selbstbestimmte Handeln der Jäger*innen setzt. Die SPD fordert in ihrem Programm eine Jagd, die „zeitgemäß und naturnah“ sein soll.


Fischerei
Worum geht es?
Die verwendeten Fischfangmethoden sind ein wichtiger Aspekt im Tier-, Arten- und Naturschutz. Denn sie entscheiden darüber, in welchem Maß Fische, Säugetiere und Seevögel sinnlos als Beifang ins Netz gehen und wie sehr die Fischerei zur Zerstörung des Meeresgrundes beiträgt.  

Bündnis 90/Die Grünen sprechen sich gegen zweifelhafte Fischereipraktiken aus. Der Verwendung von Grundschleppnetzen sowie hohen Fangquoten stehen sie kritisch gegenüber. Daher setzen sie auf alternative Fischfangmethoden in der gesamten Ost- und Nordsee, um den Schutz von Seevögeln oder Schweinswalen zu gewährleisten, da diese oft an den Folgen der Fischfangmethoden sterben.
Die FDP fordert die Beschränkung der Grundschleppnetz-Fischerei, um so den Natur- und Tierschutz zu sichern. Des Weiteren sollen die Rahmenbedingungen für Aquakulturen entbürokratisiert werden, da Wildfische durch die Folgen der Überfischung gefährdet sind. Allgemeine Angelverbote für die Freizeitfischerei werden jedoch abgelehnt.
Auch CDU/CSU fordern, dass die Fischerei in nationalen Gewässern naturschutzgerecht geregelt wird. Dabei sollen umweltgerechte Fangmethoden eingesetzt werden.
DIE LINKE spricht sich für den Verzicht von lebensraumschädlichen Fangmethoden aus sowie für eine nachhaltige Fischerei.

 

Weitere Informationen...

finden Sie in den Wahlprogrammen der Parteien sowie in unserem Beitrag "Wir haben die Wahl – Tiere nicht. Tierschutzpolitik nach der Bundestagswahl 2017" zur von uns mitveranstalteten Podiumsdiskussion, auf der sich relevante Vertreterinnen und Vertreter der Parteien im Deutschen Bundestag versammelt hatten und uns wie auch anderen Tierschutzorganisationen Rede und Antwort standen.

Weitere Themen im Tierschutzblog

Jella Haase und der Tierschutz

Durch die Rolle des prolligen Teenagers Chantal Ackermann in "fack ju göhte" wurde Jella Haase über die Grenzen… Weiterlesen »

Pelz? Nein, danke!

Kleidungsstücke mit Pelzbesatz sind derzeit überall zu finden. Besonders Winterjacken oder auch -mützen sind mit dekorativen Elementen aus… Weiterlesen »

Tierschutz heißt für mich…

Am 4. Oktober feiern wir den Welttierschutztag. Dies ist ein wichtiger Anlass, um für mehr Tierschutz weltweit zu… Weiterlesen »

Tiere verstehen – von Kindheit an

Kinder sind die Tierschützer von morgen. Doch insbesondere beim Thema Nutztierhaltung werden den Sprösslingen oft falsche Vorstellungen vermittelt.… Weiterlesen »

Die besten Tierschutzfilme

Gestandene Tierschützer, Einsteiger ins Thema oder interessierte Kinder: Diese Filme, Dokumentationen und Beiträge rund um den Tierschutz sind… Weiterlesen »

Fische leiden still

Weltweit werden jährlich 150 Millionen Tonnen Fisch und Krebstiere gefangen, allein in Deutschland sind es pro Jahr 978.000… Weiterlesen »

Tierische Hauptdarsteller

„In diesem Film kamen keine Tiere zu schaden“ - Sie kennen das Claim. Doch wie tierschutzgerecht können Filme… Weiterlesen »

„Tieren zu helfen ist mir ein wirkliches Bedürfnis“

Viele Jahre engagiert sich Schauspielerin Susanne Uhlen privat bereits für den Tierschutz und seit nunmehr fünf Jahren dürfen… Weiterlesen »

Tiere retten, während Menschen leiden – darf man das?

Überall leiden und sterben Menschen infolge von Armut, Krieg und Verfolgung. Gleichzeitig engagieren sich zahlreiche Menschen für Tiere… Weiterlesen »

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.